Reformvorhaben in der Diskussion: Konferenz zur Zukunft des Urheberrechts

Unter dem Titel „Die Zukunft des Urheberrechts – 50 Jahre Urheberrecht in Deutschland“ findet am 1. und 2. Dezember 2015 in Berlin eine internationale Konferenz statt. Veranstalter ist die Initiative Urheberrecht, in der die Freischreiber Mitglied sind.

Anlass der Konferenz ist der Geburtstag des deutschen Urheberrechtsgesetzes, das am 1. Januar 1966 in Kraft trat. Doch im Mittelpunkt der zweitägigen Konferenz steht, dieses Urheberrecht auf seine Aktualität und seine Anwendbarkeit in der modernen Informationsgesellschaft hin zu überprüfen. Zudem sollen die derzeit als Entwürfe des Justizministeriums vorliegenden Reformvorhaben auf nationaler Ebene sowie die Pläne von EU-Kommission und -Parlament eingehend diskutiert werden.

In zahlreichen Panels sind neben Rechtswissenschaftlern, Soziologen und Ökonomen auch Urheber und ausübende Künstler vertreten – mit Joan Smith, Autorin und Journalistin aus London, sowie Nina George, Schriftstellerin, Journalistin und Präsidiumsbeiräten des PEN auch zwei journalistisch arbeitende Urheberinnen. Hinzu kommen Funktionsträger aus der Kulturwirtschaft – Verleger, Produzenten, Sendervertreter – sowie hochrangige Politiker. Angekündigt sind unter anderem Bundesjustizminister Heiko Maas, Kulturstaatsministerin Monika Grütters und EU-Digital-Kommissar Günther Oettinger.

Zu den zentralen Aspekten der Konferenz gehören folgende Fragen:

• Benötigen wir neue Lizenzmodelle und wie sehen sie aus?
• Wie entwickelt sich das Verhältnis von Urhebern und Nutzern weiter?
• In welche Richtung entwickelt die Gesetzgebung die Rolle und die Verantwortung der Intermediäre?
• Wie werden die Rechte der Nutzer in einer Umgebung geschützt, in der Daten „die Währung sind, mit der die Nutzer bezahlen“?
• Benötigen wir weitere Abgabensysteme, um die Nutzung von Rechten zu erleichtern? Etwa im Zusammenhang mit Cloudcomputing und der Nutzung von Datennetzen und -plattformen?
• Welche gesetzlichen Maßnahmen sind erforderlich, um den politisch gewünschten erleichterten Zugang zur Nutzung geschützter Werke in Bildung und Wissenschaft bei Sicherstellung der angemessenen Vergütung zu gewährleisten?

Die Freischreiber sind mit mindestens einem Vorstandsmitglied dabei werden sich aktiv in die Diskussionen der Konferenz einbringen. Für uns stehen dabei vor allem die Forderungen zur Durchsetzbarkeit von fairen Verträgen und angemessener Vergütung im Vordergrund. Erst kürzlich haben wir dazu unsere Positionen zum Urhebervertragsrecht deutlich gemacht, und wir werden diese im Rahmen der Konsultationen zur geplanten Gesetzesreform auch in Kürze an das Justizministerium übergeben.

Als Kooperationspartner für die Konferenz ist das Institut für Urheber- und Medienrecht beteiligt, Veranstaltungsort ist die Akademie der Künste, am Pariser Platz in Berlin, direkt am Brandenburger Tor. Zu den neun Förderern und Partnern gehören unter anderem die VG Wort, die VG Bild Kunst und die Bundeszentrale für politische Bildung.

Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos, Anmeldungen sind auf der Website zukunftskonferenz-urheberrecht.de möglich, die zudem aktuell über Programm und Referenten/innen informiert.