Für diesen IGEL gibt es keinen Winterschlaf

Ab heute fährt der IGEL seine Stacheln aus. Unter diesem schönen widerborstigen Namen hat sich kürzlich eine „Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht“ (IGEL) gebildet. Sie verschafft all jenen eine Informationsplattform, die Nein sagen zu diesem Gesetzesvorhaben. Der IGEL soll künftig die zentrale Informationsquelle sein zum Thema „Leistungsschutzrecht für Presseverleger”. Er will die – vor allem im Netz – verstreuten Artikel, Informationen und Materialien bündeln und veröffentlichen. Damit soll das Informationsdefizit behoben werden, das insbesondere dadurch entstanden ist, dass die Presse nicht – oder nicht neutral – über das Thema berichtet. Zudem soll durch die IGEL-Aufklärung nachvollziehbar werden, welche Argumente von welcher Seite zu welchem Zeitpunkt vorgebracht wurden. Besonders der Umstand, dass die Befürworter des Leistungsschutzrechts – die Presseverlage und deren Verbände – im Laufe der Zeit mehrfach ihre Argumentation verändert haben, erschwert es vielen, den Stand der Debatte zu überblicken. Die IGEL-Initiative ist der Auffassung, dass es für ein Presse-Leistungsschutzrecht weder eine Notwendigkeit noch eine Rechtfertigung gibt. Ein solches Recht werde nicht nur nicht benötigt, es hätte auch sehr bedenkliche Auswirkungen auf die Interessen Dritter und das Gemeinwohl. Ins Leben gerufen hat die Initiative der Berliner Rechtsanwalt, Rechtswissenschaftler und Publizist Till Kreutzer. Redaktionell unterstützt wird er von den Juristen John Weitzmann und Philipp Otto. Zu den 26 Erstunterstützern zählen bekannte Unternehmen, Verbände, Blogs und Einrichtungen, unter anderem Freischreiber. Update: Freischreiber-Mitglied Ulrike Langer hat für ihr Blog Medial Digital ein Interview mit Till Kreutzer geführt.