Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
die Technik, sie ist nicht immer unser Freund. Manchmal stehen wir ratlos vor ihr, sind überrascht, was es zwischen uns und ihr für Missverständnisse gibt. Wie letzte Woche: Wir schicken den Newsletter prall gefüllt los – aber er kommt nur als leere Hülle an. Entschuldigung dafür! Andererseits haben wir uns über die vielen E-Mails Ihrerseits gefreut, die da riefen: „Oh, schade, ich lese den Newsletter so gerne, aber nun steht da gar nichts drinne!“ Wir nehmen beides als Ansporn.
Und schon wird es wieder ernst: das Leistungsschutzgesetz. Gilt es schon, oder wird es noch ratifiziert, und was bedeutet das im Detail? Wir haben uns im Justizministerium umgehört und folgendes erfahren: Das Gesetz wird jetzt zunächst dem Bundesrat vorgelegt und der könnte es mit seiner derzeitigen Mehrheit von SPD und Rot-Grün regierten Ländern ablehnen. Geschieht dies, wandert es in den Vermittlungsausschuss weiter. Wenn nicht, wird es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht – und ist drei Monate später gültig. Nun – wir bleiben dran.
Umgehört hat sich auch Blogger Robert Basic – und zwar bei den Verlagen: beim „Spiegel“, bei der „Zeit“, bei der „FAZ“. War dabei auch nicht sehr erfolgreich: „Anstatt Sicherheit für Blogger verkünden zu können, stelle ich fest, wie extrem verunsichert die Großmedien sind.“